Rechtsprechung
| LSG Bayern, 07.05.2012 - L 10 AL 82/12 NZB |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
Keine Zulassung der Berufung mangels grundsätzlicher Bedeutung.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Geltendmachung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache zum Zwecke der Berufungseinlegung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB III § 38; SGG § 144; SGG § 145
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Fahrlässigkeit im Rahmen von Meldepflichten Arbeitsloser - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 27.02.2012 - S 6 AL 528/09
- LSG Bayern, 07.05.2012 - L 10 AL 82/12 NZB
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R
Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …
Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 10 AL 82/12
Eine grundsätzliche Bedeutung kommt dabei auch der Frage, ob eine Verpflichtung bestehe, zivilrechtliche Arbeitsverträge im Hinblick auf eventuell später auftretende sozialrechtliche Verpflichtungen vorsorglich durchzulesen, nicht zu, denn die Antwort hierauf ergibt sich eindeutig aus der vom Gesetzgeber geschaffenen Regelung des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 SGB III. Die Informationspflicht des Arbeitgebers hiernach tritt praktisch an die Stelle derjenigen Belehrungspflichten, die der Gesetzgeber der Agentur für Arbeit auferlegt, bevor als Obliegenheitsverletzungen des Arbeitslosen nachteilige Rechtsfolgen für seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld eintreten können (BSG, Urteil vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R - veröffentl. in Juris Rn 22). - BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 89/96
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld - Wegfall des Begriffsmerkmals der …
Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 10 AL 82/12
Soweit der Kläger die deutsche Sprache nicht ausreichend beherrschen will, muss er sich über den Inhalt des Arbeitsvertrages Klarheit verschaffen (BSG, Urteil vom 24.04.1997 - 11 Rar 89/96 - veröffentl. in Juris Rn 23). - BSG, 09.04.1987 - 5b RJ 36/86
Rente wegen Berufsunfähigkeit - Arbeitslosengeld - Rücknahme eines rechtswidrigen …
Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 10 AL 82/12
Dabei ist in der Rechtsprechung seit langem geklärt, dass sich ein Kläger nicht damit exculpieren könne, er habe die Hinweise nicht gelesen (vgl. BSG, Urteil vom 09.04.1987 - 5b RJ 36/86 - veröffentlicht in Juris Rn 14 zur Frage der groben Fahrlässigkeit). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 10 AL 82/12
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4). - BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus LSG Bayern, 07.05.2012 - L 10 AL 82/12
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).